Nachdem Herr Peters schon über die Fehlquoten der Emmendinger Gemeinderät*innen berichtet hatte, war für Waldkirch Ähnliches und nichts Gutes zu erwarten. Das Ganze nahm seinen Anfang für uns Waldkircher mit einer E-Mail, die wir vergangene Woche von Philipp Peters bekommen haben:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich mache für die Elztal-Ausgabe der Badischen Zeitung eine Geschichte über die Anwesenheit von gewählten Vertretern bei Gemeinderatssitzungen in Waldkirch. Die DOL-Fraktion hatte dabei im Jahr 2023 die höchste Fehlquote. Aus der Sechserfraktion haben drei Gemeinderäte sechs von 14 Sitzungen verpasst: Angelika Bauer, Alexander Schoch und Peter Witz. Sultan Atay-Özel hat fünf Termine versäumt. Thomas Fischer hat eine Sitzung verpasst, Nikolas Wernet keine. In Summe macht das für die Fraktion eine Fehlquote von knapp 29 Prozent.
Hierzu hätte ich gerne eine kurze Stellungnahme per Mail aus der Fraktion, gerne auch mit Erläuterung zu den einzelnen Personen.

Woran lag es? Wie bewertet die DOL das? Welche Konsequenzen zieht man daraus für die kommende Kommunalwahl?

Ich darf Sie um eine Antwort im Namen der Fraktion bis spätestens Dienstag, 9. April, 11 Uhr bitten. Bitte sehen Sie davon ab, mir einzeln zu antworten. Da auf Ihrer Website kein Fraktionssprecher oder eine Fraktionssprecherin benannt wird, habe ich mir erlaubt, alle sechs DOL-Gemeinderäte in den Verteiler zu nehmen.

Vielen Dank für eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Peters Redakteur Emmendingen

Das wollten wir nicht unkommentiert lassen und haben Herrn Peters eine Antwort geschickt, die ihr unten angehängt findet, ebenso wie eine Aufstellung unserer Fehlquoten 2019 - 2023.

Wir finden es sehr bedauerlich (eher sogar ärgerlich), dass die Fehlquoten im Ehrenamt Gemeinderat von der BZ so undifferenziert in den Vordergrund gestellt und auch noch mit der Höhe der Aufwandsentschädigung verknüpft werden, denn wegen des Geldes ist keine*r im Gemeinderat. Ebenso bedauerlich finden wir, dass Unfälle und Krankheiten öffentlich gemacht werden müssen, um das Fehlen in Sitzungen zu "erklären". Das Jahr 2023 war eine Ausnahme. Es gab Unfälle, Schwangerschaft und Krankheit und es gab ungewöhnlich viele Gemeinderatssitzungen (15!), von denen drei kurzfristig anberaumt wurden.

Gemeinderatsarbeit erfordert ein beträchtliches Maß an Koordination von privaten, beruflichen und ehrenamtlichen Terminen. Das gelingt mal mehr und mal weniger. Und: Gemeinderatsarbeit ist deutlich mehr als die Teilnahme an den Sitzungen. Es ist die inhaltliche Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen im Gemeinderat und mit dem politischen Umfeld, die fordert, aber auch Spaß macht.

Herr Peters fragte uns auch nach den Konsequenzen, die wir aus dieser hohen Fehlquote für die kommende Kommunalwahl ziehen wollten. Wir wollen KEINE Konsequenzen aus diesen Zahlen ziehen. Der Zeit- und Koordinationsaufwand, der mit der Gemeinderatsarbeit verbunden ist, ist für nicht wenige - insbesondere für Frauen - ein Grund, sich nicht aufstellen zu lassen. Wir wollen aber, dass möglichst viele Menschen aus den unterschiedlichsten Lebenszusammenhängen und in den unterschiedlichsten Lebensphasen - Jüngere und Ältere, mit Beruf und mit Familie, mit und ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen, solche mit mehr und solche mit weniger Zeit und auch solche, die sich andernorts auch noch engagieren - im Gemeinderat vertreten sind und an der Arbeit in der Fraktion mitwirken können. Wir wollen, dass man krank sein darf und auch schwanger und auch mal länger oder öfter im Urlaub. Es muss möglich sein und kommentarlos akzeptiert werden, dass man mal fehlt. Und wir versuchen bisher - und wollen das auch in Zukunft tun - die Rahmenbedingungen für dieses Ehrenamt zu verbessern (zum Beispiel durch intensiven Austausch, Arbeitsteilung oder online-Sitzungen der Fraktion). Wichtig ist uns also vielmehr die Diskussion darüber wie Familie, Beruf und dieses wichtige kommunalpolitische Ehrenamt besser miteinander in Einklang gebracht werden können, wie es attraktiver gestaltet und auch besser honoriert werden kann. Dieser Diskussion ist mit der Nennung von Fehlquoten nicht gedient.
Antwortschreiben an Herrn Peters:

Waldkirch, den 8.4.2024
Sehr geehrter Herr Peters, vielen Dank für Ihre Zusammenstellung der Anwesenheit der DOL-Fraktionsmitglieder bei den Gemeinderatssitzung im vergangenen Jahr. Sie haben Recht, 29% ist eine hohe Fehlquote. Sie stellt jedoch eine Ausnahme dar. 2020 betrug die Fehlquote der DOL-Fraktion 18%, 2021 13% und 2022 14%. Die Zahlen von 2023 vermitteln somit eher eine Fehleinschätzung, solange die Hintergründe nicht bekannt sind. Wir begrüßen es daher sehr, dass sie diese Zahlen nicht einfach veröffentlichen wollen, sondern die Hintergründe hierzu erfragen. Diese wollen wir Ihnen gerne mitteilen.

Leider sind bei Frau Atay-Özel, Herrn Dr. Witz und auch Herrn Schoch gesundheitliche Probleme für ihr Fehlen in den Gemeinderatssitzungen verantwortlich. Es dürfte für jedermann klar sein, dass hier die Gesundheit der betroffenen Personen Vorrang hat vor den politischen Aufgaben. Die Entscheidungen eine Sitzung abzusagen wurden keineswegs leichtfertig getroffen, sondern resultierten aus einer Reihe von Umständen, die volle Aufmerksamkeit und Fürsorge erforderten. Auf Wunsch der betroffenen Personen haben wir dies nicht öffentlich bekannt gegeben. Frau Dr. Bauer und Herrn Fischer hatten bereits in 2022 Urlaube gebucht, bevor alle Gemeinderatstermine für 2023 festgelegt waren. Wie alle anderen Gemeinderatskolleg*innen versuchen auch wir Überschneidungen zwischen privaten und ehrenamtlichen Terminen zu vermeiden. Genauso ist es auch mit beruflichen Terminen. Aber weder bei den einen noch bei den anderen kann dies immer gelingen. Im Fall von Herrn Schoch ist es sein Mandat als Landtagsabgeordneter, das immer wieder auch am Mittwoch seine Anwesenheit in Stuttgart einfordert. Das Landtagsmandat hat bei Terminkollisionen den Vorrang.

Was sind die Konsequenzen? "Konsequenzen" ist ein hartes Wort, wenn man die oben aufgeführten Hintergründe kennt. Krankheitsfälle und Unfälle sind nicht vorhersehbar und treten, wie im vergangenen Jahr, durchaus auch mal gehäuft auf. Die Gesundheit und die Familie werden bei uns immer Vorrang haben. Wir sehen daher keinen Grund, aus dieser - in 2023 ungewöhnlich hohen - Fehlquote irgendwelche "Konsequenzen" zu ziehen. Sie und unsere Unterstützer*innen können jedoch versichert sein, dass wir unsere ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat nicht vernachlässigen. Wir haben uns in 2023 wie in den zurückliegenden Jahren immer gemeinsam informieren, abstimmen und unsere Meinungen zu den einzelnen Gemeinderatsthemen austauschen können. Deshalb haben wir gerade auch im vergangenen Jahr einige Fraktionssitzungen online durchgeführt, damit alle teilnehmen können, egal, wo sie sich befinden. Das werden wir auch in Zukunft beibehalten. Leider sind Online-Gemeinderatssitzungen bisher nicht möglich.

Mit Grüßen von der DOL-Fraktion
Sultan Atay-Özel, Angelika Bauer, Thomas Fischer, Alexander Schoch, Nikolaus Wernet und Peter Witz

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Technischen Betriebe Waldkirch sind für unsere Stadt unverzichtbar. Ihre Tätigkeiten sind sehr umfangreich und haben gleichzeitig große Wirkung auf das Erscheinungsbild der Stadt. 37 Mitarbeiter/innen sorgen für die Umsetzung der Aufträge insbesondere der Bewirtschafter, sei es z.B. aus dem Bereich Grundstück und Sportverwaltung Aufgabenerledigung, Forst oder Hoch- und Tiefbau sowie Umwelt und Verkehr. Gerade mit dem Bereich Forst ergeben sich hier Synergieeffekte.
Für die Teilnehmer wurde deutlich, dass der Nutzungsdruck auf städtische Grünflächen kontinuierlich steigt und damit auch die Ansprüche für vielfältige Nutzungen. Das erfordert mehr Pflege und Qualitätssicherung für das Stadtgrün. Viele bestehende Grünflächen werden auch von immer mehr Menschen genutzt und zum anderen kommen aufgrund der Klimaanpassungsmaßnahmen oder der Förderung der Biodiversität mehr Grünflächen dazu. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen war für die DOL&Grüne klar, dass die für die Pflege zur Verfügung stehenden Mittel in der Regel eher zu gering angesetzt werden, um neben der Grundsicherung von Stadtgrün auch die umfassende Pflege, Sanierung und Weiterentwicklung angemessen abzusichern. Die Kluft zwischen Anforderungen und Möglichkeiten gilt es zu verkleinern. Natürlich gehört auch die Reinigung der öffentlichen Flächen und Leerung der Abfallbehälter dazu.
Hinzu kommen Vorsorgemaßnahmen um Hitzeperioden oder häufigere Starkregenereignisse besser begegnen zu können.
Die Vertreter/innen der DOL&Grüne bedankten sich in diesem Zusammenhang bei den Technischen Betrieben für die gute Arbeit und Pflege, der in den letzten Jahren entstandenen Blühwiesen, die natürlich auch einen weiteren Pflegeaufwand bedeuten. Es wäre schön, wenn wir möglicherweise noch auf die komplexe Projektarbeit und die Herausforderungen im Bereich des Gießkonzepts eingehen könnten. Die TBW macht sich hier viele Gedanken zur Nachhaltigkeit, zum Retten von schützenswerten Altbäumen, die auch unter Trockenstress leiden, alternative Vorgehensweisen, Einbezug von Privatpersonen, sowie zu Zisternen und zukünftigen nachhaltigen Wassereinspeisungen.

Da immer wieder Beschwerden an die Gemeinderäte herangetragen werden, hinsichtlich dem Fällen von Bäumen diskutierte man über das Verfahren und Entscheidungswege bis ein Baum gefällt werden kann. So diskutiert eine 3köpfige mit Fachleuten besetzte Baumschutz-kommission über strittige naturschutzfachlich kritische Fragestellungen, aber auch über Fragen die sich aus dem Baumkataster im Zusammenhang mit Planungen ergaben. Es wurde auch angeregt bei den Baumbeständen nochmal genau zu prüfen, wo es Sinnvoll wäre gefährdete Bäume mit einen Mähschutz zu versehen. Für die DOL&Grüne ist es weiterhin wichtig, dass für die Gesamtstadt eine Baumschutzverordnung erstellt wird, der auch einen Bußkatalog beinhaltet. Die Notwendigkeit einer solchen Verordnung hat eine unverhältnismäßige Fällung von Bäumen in verschiedenen Bereich deutlich gemacht, wie am Ebertle II oder am Sportplatz in Kollnau.

Die Pflege und Wartung der Spielplatzgeräte stellt eine Herausforderung für die Technischen Betriebe dar. Entsprechend der DIN EN 1176, Teil 7 müssen die Spielplätze in entsprechenden Prüfintervalle je nach Spielgeräten überprüft werden.

Die Häufigkeit hängt ab von der Gefährdung und der Beanspruchung, z.B. durch Vandalismus oder Witterungseinflüsse. Sichtkontrollen sollten täglich bzw. wöchentlich durch das pädagogische Personal, die Sicherheitsbeauftragten oder Mitarbeiter/Innen der Stadt/Gemeinde durchgeführt werden. Die Funktion und Stabilität der Geräte sollte alle ein bis drei Monate durch eine geeignete Person geprüft werden. Inhalte dieser Prüfung sind z. B. die Sauberkeit der Anlage, die Überprüfung des erforderlichen Fallschutzes, der Bodenfreiheit der Spielgeräte, des übermäßigen Verschleißes der Geräte und die Überprüfung, ob Fundamente freiliegen.

Unter Anpassung an den Klimawandel ist der Prozess der Ausrichtung auf das tatsächliche oder erwartete Klima und dessen Auswirkungen zu verstehen, so Herr Loos. Um der Verwundbarkeit oder Resilienz gegenüber dem Klimawandel zu begegnen, sind proaktiv Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die Gefahren, Exposition und Anfälligkeit gegenüber Klimawirkungen reduzieren, dabei können Klimaanpassungsmaßnahmen Klimaschutzaktivitäten lediglich ergänzen. Es muss klar sein, dass die Folgekosten des Klimawandels abhängig vom Erfolg einer klimaangepassten Waldwirtschaft sind, so Loos. Zur Aufgabe des Forstbetriebes gehört die Bewirtschaftung des Stadtwaldes, der Holzverkauf, Erhalt und Unterhaltung der Erholungseinrichtungen im Wald, ein gutes Angebot zur Waldpädagogik anzubieten, sowie die Betreuung Regiejagd und Jagdverpachtung, so Loos.
Um den städtischen Wald zu bewirtschaften stehen dem Forstbetrieb 7 Forstwirte zur Verfügung und ein Auszubildender. Baden-Württemberg zählt mit rund 1,4 Millionen Hektar Wald und einem Waldanteil von 38 Prozent an der Landesfläche zu den waldreichsten Bundesländern in Deutschland. Nach der letzten Inventur besteht der Gesamtwald Baden-Württembergs zu 53 Prozent aus Nadelbäumen und zu 42 Prozent aus Laubbäumen. So sind etwa knapp 44 Prozent in Privat-, 39% Gemeindewald und zu etwa zu 17 Prozent der Fläche in Landesbesitz.
Herr Loos erläuterte der Gruppe an Hand verschiedene Waldbilder Schadensbereiche die z.B. durch Trockenheit zum einen und Jungpflanzgebiete zum anderen sich auszeichnen.
So verträgt die Douglasie Klimaveränderungen vergleichsweise gut, etwa 8% des Bestandes sind Douglasien, während es Buchen und Tannen und Fichten immer schlechter geht.
Scheinbar ganz gut klimaangepasst sei die Eiche, aber durch die Trockenheit leidet auch diese je nach Standort. Der Forstbetriebsleiter machte auch nochmal deutlich, dass der Aufwand, Schadholz aus dem Wald zu holen, in den letzten Jahren enorm gestiegen ist.
Die Durchschnittstemperaturen steigen in den letzten Jahren kontinuierlich an und liegen zwischen April und August etwa zwei Grad über dem langjährigen Mittel. Hinzu kamen enorme Verdunstungs-raten durch eine über lange Zeit sehr geringe Luftfeuchtigkeit! Auf Nachfrage aus der Exkursionsgruppe machte Herr Loos deutlich, dass aufgrund der klimatischen Rahmenbedingungen Pflanzen im Vordergrund, wie Spitzahorn, Douglasien, Roteichen, Linden, Kirchen aber auch Esskastanien im Vordergrund, aber auch gerade die Jungbestandspflege hat einen größeren Stellenwert erhalten. Zum Abschluß erläuterte Herr Loos die wichtigen Funktionen des Waldes, zum einen die Nutzfunktion, was die Nachhaltige Produktion von Holz- und Nichtholzprodukten bedeutet. Die Schutzfunktion des Waldes, was das Klima, Wasser, Luft, Boden, Landschaftsbild, Artenschutz beinhaltet und die Erholungsfunktion des Waldes für die Bevölkerung.

Alexander Schoch bedankte sich im Namen der Teilnehmer/innen bei Herr Loos und fasste zusammen, dass der Erhalt des Waldes und seiner vielfältigen Funktionen eine große, gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt.

Im Vorfeld dieser Besichtigungstour besuchten Vertreter/innen der Gemeinderatsliste der DOL & Grüne am vergangenen Freitag die Waldkircher Mediathek und diskutierten mit deren Leiterin.
Frau Ulrike Spitz-Hess über die Gegenwart und die Zukunft dieser für so viele Waldkircher_innen wichtigen Einrichtung im Bürgerhaus, deren Entwicklung in den letzten Jahren zwar immer wieder mal Thema war, aber aufgrund der vielen anderen Projekte (und Finanzlage) der Stadt dann doch etwas in den Hintergrund gerückt ist.
Im Zuge einer kleinen Führung durch die Bibliothek wurde wieder einmal deutlich, wie das Team der Mediathek hier auf engstem Raum, engagiert und erfolgreich, wie die Besucherzahlen belegen, arbeiten und ein für viele Altersgruppen attraktives Angebot machen. Leider ist die Einrichtung alles andere als barrierefrei und kann von Menschen mit körperlichen Einschränkungen nur schlecht genutzt werden.
Die Mediathek hat in ihrem Ausleihbestand Bücher, Fachzeitschriften, Bild- und Tonträger wie CDs, DVDs. Auch Tageszeitungen können hier gelesen werden. Der Bestand von ca. 33.000 Medieneinheiten liegt allerdings deutlich unter dem empfohlenen Wert von 2 Medieneinheiten pro Einwohner. Entwicklungsbedarf besteht aber nicht nur hinsichtlich der Bücher, CDs, DVDs und Spiele. Während der Standort im Bürgerhaus an der Allee als ideal betrachtet wird, ist es der dort fehlende Platz, der eine weitere Entwicklung von einer traditionellen Stadtbücherei hin zu einer modernen Mediathek behindert. Der Durchschnitt bei den Mediatheken im Regierungsbezirk FR liegt bei 31 qm/1.000 EW. Waldkirch kann gerade mal 16 qm/1.000 EW bieten. Da ist kein Raum für Computerplätze, Lernboxen oder einen Gamingbereich für die Jugend. Ganz zu schweigen von gemütlichen Leseecken oder einem kleinen Café. Für Veranstaltungen wie Lesungen können jedoch andere Räumen des Bürgerhauses mitgenutzt werden, aber auch diese müssen attraktiv gestaltet werden.

Auch wenn allen Beteiligten klar war, dass die Umsetzung eines neuen Mediathekskonzeptes im Bürgerhaus nicht in naher Zukunft stattfinden wird, war man sich jedoch einig, dass Verwaltung und Gemeinderat weiter daran arbeiten müssen, um hier mittelfristig Lösungen zu finden. Dies gilt insbesondere für einige der kleineren Wünsche, die auch unabhängig von der "großen Lösung", also der Sanierung des Bürgerhauses, umgesetzt werden können: Da wäre eine bessere Ausschilderung und Beschilderung der Mediathek zu nennen, eine gute technische Lösung für die Rückgabe von Medien außerhalb der Öffnungszeiten, ein neuer Bodenbelag und schließlich auch eine bessere personelle Ausstattung, damit längere Öffnungszeiten gewährleistet werden können z.B. auch am Wochenende.