Bevor die zukünftigen Maßnahmen in den Blick genommen wurden, skizzierte Kulse die Vorgeschichte. Auf der Basis eines fraktionsübergreifenden Antrags im Gemeinderat, einer der maßgeblichen Motoren war Stadtrat Edwin Dreher, wurde unter Einbindung von Bürgerschaft und Vereinen eine Konzeptstudie erstellt. Diese enthielt alle grundsätzlichen Entwicklungsziele einer attraktiven Naherholungslandschaft, sowohl städtische Maßnahmen als auch private Investitionen. Beim Naturpark Südschwarzwald wurden Fördermittel beantragt, die nun zumindest teilweise bewilligt sind.

Zum aktuellen Stand berichteten die Stadträte Balzer und Rothmund, dass der Gemeinderat kürzlich einige grundsätzliche Weichen gestellt hat: Die vorhandenen kostenpflichtigen Angebote, Bootsverleih und Minigolf, bleiben erhalten und werden um ein weiteres Angebot erweitert, einen Baumwipfelpfad im Wald oberhalb des Schwarzwaldzoos, verbunden mit einer Riesenrutsche. Betreiber dieser drei Attraktionen wird ein privater Investor sein. Alle anderen Nutzungen des Stadtrains bleiben frei zugänglich und unentgeltlich nutzbar. Ein Sinnesparcour wird aus Seenähe Richtung Baumwipfelpfad hinaufführen. Die Rundgangteilnehmer begrüßten die Entzerrung der Angebote, da der Baumpfad in deutlichem Abstand zum Seebereich angelegt werden soll.

Zusammen mit Bauamtsleiter Kulse ging die Gruppe von Ort zu Ort, um sich ein Bild vom Ist-Zustand zu machen und sinnvolle Veränderungen und Sanierungen zu diskutieren. Im Grundsatz liegt vieles fest; im Detail lässt sich noch einiges gestalten.

Ein Thema war der durch den Park fließende Kohbach. Begrüßt wurde die geplante Integration der Kneipp-Anlage in das zukünftige Bachbett, das aus Gründen des Hochwasserschutzes auf jeden Fall umgestaltet werden muss. Gewünscht wurden Uferzonen am See, wo Kinder gefahrlos nah ans Wasser heran können.

Da künftig Bootsverleih, Minigolf und Baumwipfelpfad in einer Hand liegen, muss noch geklärt werden, welcher der günstigste Standort für einen Ticket-Kiosk ist.

Der Spielplatz neben der Brauereigaststätte war ein weiteres Thema. Die Veranstaltungsteilnehmer unterstützten die Absicht der Stadt, den Spielplatz deutlich zu erweitern, sowohl für die Kinder der Besucher als auch für die vielen Kinder aus den angrenzenden Wohngebieten.

Vom Eingang des Schwimmbades aus nahm die DOL-Gruppe mehrere Details in Augenschein: Der Minigolfplatz ist sanierungsbedürftig. Er soll auf die andere Seeseite verlegt und naturnah in die vorhandene Landschaft eingebettet werden, so Kulse. Dazu ist erheblich mehr Platz nötig als am derzeitigen Standort. Die Teilnehmer wiesen mit Dringlichkeit darauf hin, den Charme, aber auch die Nutzbarkeit der großen Parkwiese mit ihren Wegen und Bänken nicht gänzlich für den Minigolf zu opfern. Vorschlag war, den Platz weitgehend über den Kohbach hinweg in das gegenüberliegende Gelände hin zu ziehen. Die wichtige Ruhezone im Stadtrain dürfte nicht völlig und ersatzlos gestört werden.

Der Plan, auf dem Gelände des jetzigen Minigolfes eine Seebühne zu gestalten, wird wohl nicht weiter verfolgt. Erforderlich hingegen ist, falls der Eingang zum Schwimmbad bleibt, wo er ist, eine gründliche Überplanung, um genügend Fahrradstellplätze zu schaffen, damit das Chaos an Stoßtagen entschärft wird.

Der Plan, die Schach-Anlage in den Rosengarten zu verlegen, kann aufgegeben werden, wenn der Platz nicht für eine Seebühne gebraucht wird. Die Anwesenden plädierten stark dafür, die Schachtische zu belassen, wo sie sind. Denn dieser Bereich ist im Sommer Treffpunkt für viele Menschen, was dort niemanden stört. Der Rosengarten hingegen sollte ruhiger Parkteil bleiben, auch mit Rücksicht auf die nahen Wohnhäuser. Zustimmung allerdings fand die Instandsetzung des dortigen flachen Springbrunnens, da er für kleine Kinder eine schöne Spielmöglichkeit darstellt.

Vom Rosengarten aus, zeigte Kulse, soll ein barrierefreier Aufgang zum See geschaffen werden. Günstig erscheint es, die Rampe entlang der Böschung hoch und dann in einer Kurve über den Bach auf den Seerundweg zu führen. Eine rechtwinklige Rampe würde den Rosengarten zu stark zerschneiden.

Diskussionspunkt war die geplante Ausholzung des Waldhangs über dem See. Kulse erklärte, es werde nicht abgeholzt, sondern nur soweit behutsam ausgelichtet, dass an einige Stellen wieder Ausblicke von den Spazier- und Wanderwegen entstehen.

Am Ende des gemeinsamen Rundgangs gab man dem Stadtbaumeister ein aktuelles Problem mit ins Rathaus: Die Wege um den See und im Rosengarten wurden kürzlich neu mit Split versehen. Offensichtlich hat man es zu gut gemeint. Die Schicht ist so tief, dass Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator "fast darin versinken". Kulse nahm die Bitte um Abhilfe gern mit auf den Weg.

Abschließend bedankte sich Jo Rothmund bei den Teilnehmern für die engagierte Diskussion und bei Detlev Kulse für seine sachkundigen Informationen. Das Wetter hatte mitgespielt; die Regenschirme konnten geschlossen bleiben.

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Exakt 7 Wochen nachdem die Verwaltung den Haushaltsentwurf 2007 eingebracht hat sind wir heute aufgefordert diesen zu verabschieden. Sicherlich waren die Beratungen in diesem Jahr besonders zielführend, dennoch wünschen wir uns für die Zukunft wieder mehr Zeit für die inhaltlichen Diskussionen in unserer Fraktion. Wir gehen davon aus, dass die Terminierung nicht zuletzt auch durch die frühe Bürgermeisterwahl bedingt war.

Apropos Bgm. Wahl: Hier hatten wir ja einen guten Auftakt zum Jahresbeginn, neben dem Amtsinhaber Herrn Leibinger bewirbt sich auch Herr Bumiller für das Bürgermeisteramt in unserer Stadt, aktuell ist zu vernehmen, dass weitere Kandidaten ins Rennen gehen möchten. Gut so, denn nur in einer fairen, demokratischen Auseinandersetzung um Visionen, Ziele und Maßnahmen kommen die besten Ergebnisse für die Bürgerinnen und Bürger zustande.

Ferner hilft eine breit angelegte öffentliche Diskussion, wie sie ein Wahlkampf nun mal mit sich bringt, um aktuelle Sachthemen und um Aufgaben und Herausforderungen der Zukunft die Begeisterung, das Engagement und die Zustimmung für die weitere Entwicklung unserer Stadt in der gesamten Bevölkerung zu stärken.

Die Themen die uns beschäftigen sind allen bekannt und wir haben in den letzten Wochen, insbesondere im Rahmen der Haushaltsberatungen vieles diskutiert, vieles entschieden, manches verworfen und vertagt, aber eben auch einiges abgelehnt.

Viele von uns können sich gleichermaßen zu den Siegern aber auch zu den Verlierern zählen. Manche eher da und andere eher dort. Das bringen nun mal demokratische Entscheidungen so mit sich. Wenig Verständnis haben wir dort, wo wir glauben, dass aus parteipolitischen, taktischen oder sonstigen Gründen bestimmte Themen nicht oder nur unzulänglich behandelt wurden.

Betrachtet man den reinen "Zahlenberg" dieses Haushalts so ist eine gewisse Entspannung gegenüber den letzten Jahren eingetreten. Nicht unbedingt ein Verdienst unserer kommunalen Entscheidungen aber trotzdem erfreulich und gut.

• Man kann an dieser Stelle natürlich trefflich streiten, ob in Sachen Schuldenabbau und hier ist der Gesamthaushalt der Stadt gemeint, in einer solchen Situation nicht mehr getan werden könnte, wir von der DOL meinen Ja (Stichwort: nachhaltiges Wirtschaften)!
• Man kann sich auch darüber unterhalten ob die Tendenz der finanziellen Entwicklung - der Kämmerer ging darauf ein - alle angedachten Maßnahmen zulässt oder ob nicht zwingend bei den Kostentreibern endlich angesetzt werden müsste. Wir meinen Ja!
• Man könnte sich auch darüber verständigen ob nicht zuerst einmal wichtiges, bereits begonnenes schneller zum Abschluss gebracht werden sollte (Stichwort: Schulsanierung) bevor "Neues" (wünschenswertes) begonnen wird (Stichwort: Stadtrain-Erholungspark). Wir meinen Ja! (Schulsanierung vor Erholungspark!)

Wir haben in der Vergangenheit einige, zugegeben z.T. auch für uns unbequeme Kürzungs-vorschläge in die Diskussion eingebracht. Ich möchte hier nur an den Zoo, das Museum oder auch an die Feuerwehr erinnern.

Doch wer bereit ist, aus Sicht einer nachhaltigen, finanziellen Entwicklung, gewohntes, lieb gewonnenes oder auch traditionelles aufzugeben der – so meinen wir – darf auch zu recht "Neues" einfordern um die Stadt zukunftsfähig zu machen und damit den gesellschaftlichen, ökologischen und sozialen Anforderungen gerecht zu werden.

Lassen sie mich einige Beispiel herausgreifen:

1. die Energieproblematik

Ich möchte nicht auf die aktuelle Weltklima-Diskussion eingehen, sondern mich direkt auf Waldkirch beziehen.

Wir haben zum einen sehr viel fachliche Kompetenz, wir haben auch sehr viel ökologisch engagierte Bürgerinnen und Bürger unter unseren Wählern und für viele von uns sind Wärmedämmung, Solarkollektoren, Photovoltaikanlagen, Pellets und Energieeinsparung durch Brennwerttechnik, Energiesparlampen u.v.a. mehr Alltag, auch in unseren privaten Häusern und Wohnungen! Was will ich damit sagen? Wir reden nicht nur über die Zukunft und fordern dabei den Einsatz zukunftsweisender Technologien sondern wir praktizieren und leben diese notwendige ökologische Umstrukturierung bereits heute. Wir sind glaubwürdig! Wir fordern eindeutig mehr Engagement seitens der Stadt auf diesem Gebiet. Waldkirch braucht eine lokale "Klima-Agenda"!

2. die Verwaltung als "Dienstleister"

Im Bereich der direkten städtischen Unterstützung haben wir wiederholt vorhandene Defizite angesprochen. Kultur, Vereine, Betriebe, Handel und Handwerk sowie viele andere Organisationen insbesondere auch Jugendgruppen brauchen Ansprechpartner, brauchen Raum, brauchen Unterstützung und Förderung, brauchen Netzwerke und Kooperationen kurz: sie alle brauchen die Stadt. Wir fordern Konzepte! (x-fach angefordert, auch aktive Mitarbeit angeboten – alles abgelehnt!)

3. fünf Stadtteile – eine Stadt

Nachdem die unechte Teilortswahl, 17 Jahre nach unserem Erstantrag endlich als letztes trennendes Konstrukt abgeschafft wurde, wünschen wir uns nunmehr eine Politik die alle gleichermaßen befriedigt. Für die Innenstadt müssen alle Anstrengungen unternommen werden, damit all die Ziele wie sie im Leitbild, im LQN-Projekt oder eben auch im Rahmen der Expo geäußert wurden, erreicht werden.

Die Ortsteile möchten wir stärken und dabei deren Identität fördern. Wir fordern seit langem, dass die Ortsteile neben funktionalen und dezentralen Aufgaben auch finanziellen Spielraum zugesprochen bekommen um eigenverantwortlich ihren Ort zu gestalten und weiter zu entwickeln.

Wir hoffen nunmehr inständig, dass der vorliegende Antrag zu diesem Thema zeitnah behandelt wird.

In diesen für uns sehr wichtigen Bereichen haben wir zuletzt im Rahmen der HH Beratungen wenig, zu wenig Unterstützung und Ernsthaftigkeit verspürt, aber seien sie versichert, wir werden auch in der Zukunft an diesen und all den anderen von uns priorisierten Themen hartnäckig dran bleiben.

Wir möchten aber auch ganz klar zum Ausdruck bringen das vieles, ja sogar sehr vieles wirklich gut läuft in Waldkirch. Unser Haushalt umfasst über dreihundert Seiten und die Zustimmung liegt bei über 95%. Wir möchten den Bildungsbereich explizit an dieser Stelle herausheben, hier haben sie Herr Bürgermeister zusammen mit dem Gemeinderat wirklich vorbildliches geleistet. Wir alle freuen uns auf kommenden Freitag wenn es heißt: Wir haben am Standort der "alten" Kastelberg-schule einen herausragenden Bildungs- und Betreuungsstandort für die Gesamtstadt geschaffen.

Aufgrund der doch überwiegend positiven Entwicklung, die wir allerdings in den für uns sehr wichtigen Themenbereichen (s.o.) noch verbessern möchten, werden wir seit Jahren erstmalig keine Fraktionsempfehlung für oder gegen den Haushalt aussprechen sondern jeder von uns trifft seine eigene Entscheidung.

Wir freuen uns auf einen fairen, sachlichen und inhaltlichen Wahlkampf und wünschen allen Kandidaten viele gut besuchte Veranstaltungen und eine hohe Wahlbeteiligung.

S’goat degege!

Vielen Dank!

DOL Fraktion: Martina Balzer, Annette Gehring, Josef Rothmund

Im hinteren Teil des Jugendhauses (AJZ) ist nach wie vor (seit 2004) eine sehr starke Schimmelbildung an den Wänden vorhanden. Die Gründe und Auswirkungen - auch gesundheitliche Folgen sind für die Nutzer nicht ausgeschlossen - sind hinlänglich bekannt (siehe Gutachten).

Wir stellen den Antrag mit den Sanierungsmaßnahmen umgehend zu beginnen und dafür die entsprechenden Mittel von ca. 8.000.- € in den HH einzustellen.

Die Gehweg-Situation vor der Seniorenwohnanlage im Papiergäßle 3, ist hinsichtlich der Gehwegbreite völlig unzureichend und gefährlich. Viele der Bewohner sind mit ihren "Rollis" unterwegs und kommen nicht ohne eigene bzw. fremde Gefährdung an anderen Gehwegbenutzern vorbei. Hinzu kommt die unbefriedigende und auch gefährliche Überquerungsmöglichkeit der Lange Straße zur nahe liegenden Bushaltestelle (stadteinwärts).

Wir stellen den Antrag hier 15.000.- € in den HH 2007 einzustellen und die Situation insbesondere für die Bewohner der Anlage - im Sinne der Verkehrssicherheit – durch entsprechende Maßnahmen (Gehwegverbreiterung und Fußgängerüberweg) zu verbessern.

Über die Form der Wirtschaftsförderung wurde schon häufig diskutiert. Wir, aber auch andere Fraktionen möchten die Wirtschaftsförderung der Stadt Waldkirch deutlich intensivieren (verstärken und "professionalisieren")!
In Anlehnung an eine sehr erfolgreiche Arbeit der "Rathausbilder-Kommission" stellen wir den Antrag für den Bereich Wirtschaftsförderung ähnlich vorzugehen.
Jede Fraktion benennt ein/zwei Mitglied(er) für eine "Arbeitsgruppe-Wirtschaftsförderung". Zusammen mit der Verwaltung und ggf. auch mit Experten ist ein Konzept-Entwurf zu erarbeiten (bis zur Sommerpause) welche Strategie- und Maßnahmenplanung vorrangig für eine noch stärkere Wirtschaftsförderung der Stadt Waldkirch angegangen werden kann und muss.

Hierfür stellen wir den Antrag 15.000.- € in den HH 2007 einzustellen und die "AG – Wirtschaftsförderung" in der VA-Sitzung im Februar einzurichten.

Über die Bedeutung und Notwendigkeit von Vereinen, bürgerschaftlichem Engagement und ehrenamtlicher Tätigkeit bei Projekten, etc. besteht Konsens im gesamten GR und bedarf keiner weiteren Diskussion.
Was fehlt ist ein "Konzept über die Förderung der Vereins- und Projektarbeit durch die Stadt". Für uns ist nach wie vor offen an welchen "Stellschrauben" diese Unterstützung festgemacht werden soll (Größe der "Gruppe", Imagegewinn für die Stadt, Ausrichtung an der Jugendarbeit/Jugendprojekte, Projektinhalte im Sinne des Leitbildes, finanzielle Situation des Trägers/Veranstalters, usw.)
Ähnlich der "AG-Rathausbilder" soll jede Fraktion ein/zwei Mitglied(er) für eine "Arbeitsgruppe - Vereins- und Projektförderung" benennen. Zusammen mit der Verwaltung ist ein Konzept-Entwurf zu erarbeiten (bis zur Sommerpause) wie eine künftige Unterstützung (Form, Art, Zeit, …) solcher "Organisationen" durch die Stadt Waldkirch gestaltet werden kann und muss.

Hierfür stellen wir den Antrag 5.000.- € in den HH einzustellen und die "AG -Vereins- und Projektförderung" in der VA-Sitzung im Februar einzurichten.

Für die städtischen Gebäude geht aus dem Haushaltsentwurf für 2007 ein Anstieg der Heizungs- und Stromkosten von 32% bzw. 26% (häufig von über 50%) für den Zeitraum 2005 bis 2007 hervor.

Die DOL beantragt angesichts dieser Steigerungsraten Verbrauch senkende Maßnahmen zu intensivieren. Konkret schlagen wir ein effektives Gebäude- und Energiemanagement vor (Vorberatung TA - spätestens im März), sowie angesichts der derzeitigen Haushaltslage ein Vorziehen des ursprünglich für bis 2010/11 (HH-Rede Bgm.) geplanten Schulsanierungsabschlusses (siehe hierzu auch Antrag 6).

Damit sollen zukünftige Haushaltsbelastungen bei zu erwartenden steigenden Energiekosten verringert werden. Gleichzeitig sollen finanzielle Spielräume für die Nutzung von derzeit noch etwas teureren umweltfreundlichen Alternativen (z.B. Ökostrom) geschaffen werden.

Vor Einleitung von konkreten Maßnahmen sind in einer Verbrauchsanalyse die wichtigsten Handlungsfelder zu ermitteln. Im Rahmen des Energie- und Gebäudemanagements können durch Schulung von Personal und Nutzern und einfache technische Maßnahmen - in Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Energiebeauftragten der Stadt - Einsparpotenziale noch effektiver als bisher genutzt werden (so z. B. derzeitige Temperaturregulierung in überhitzten Räumen durch Öffnen der Fenster im Geschwister-Scholl-Gymnasium). Aufwändigere technische und bauliche Maßnahmen zur Energieeinsparung sollen im Rahmen von geplanten Sanierungsmaßnahmen vorrangig behandelt werden. Es ist zu überprüfen, inwiefern Planung und Durchführung solcher Maßnahmen nach Ausschreibung als Auftrag an die Stadtwerke oder lokale/regionale Unternehmen vergeben werden kann (evtl. auch als Contracting).

Die DOL steht grundsätzlich hinter der Renovierung des "Naherholungsgebietes Stadtrain". Wir setzen dieses Projekt jedoch auf der Prioritätenliste hinter das Gesamtprojekt "Schulsanierung". Gerade auch vor dem Hintergrund der Landesentscheidung, die Zuschüsse für die Naturparkprojekte deutlich zu kürzen, ist die vorliegende Gesamtkonzeption hinsichtlich Umfang und Zeitplan noch mal auf den Prüfstein zu legen und vor allen Dingen ist die Zuschusssituation (auch für die Folgejahre) verlässlich abzuklären.

BILDUNG HAT HÖCHSTE PRIORITÄT!

Die DOL stellt den Antrag die im HH-Entwurf eingeplanten 280.000.- € beim Projekt "Stadtrain" auf 30.000.- € zu reduzieren (ggf. eine Maßnahme) d.h., den Rest der gesamten Maßnahme zumindest um ein Jahr zu verschieben und die damit freigesetzten Mittel in Höhe von 250.000.- € beim "Projekt Schulsanierung" einzustellen. (....,GSG, Realschule, Schwarzenbergschule)

Die DOL stellt den Antrag einen Termin für eine Klausurtagung noch im ersten Hj festzulegen (VA-Sitzung im Februar) und die entsprechenden Mittel in den HH 2007 einzustellen.

zusammen haben wir in den vergangenen Jahren vieles auf den "Bildungsweg" gebracht und uns bei all den Entscheidungen immer für Familie und Kinder, für gleiche Bildungschancen aller Kinder, für Kernstadt und Ortsteile, etc.. stark gemacht und so durch entsprechende Beschlüsse die Umstrukturierung im gesamten Vorschulbereich herbeigeführt.
Die DOL möchte vorab festhalten, dass wir sehr zufrieden sind mit den differenzierten Angeboten die die Stadt für unsere Kleinsten inzwischen anbietet. Dieses weiter auszubauen bleibt unser Ziel!
Wir sind auch zufrieden mit der Art und Weise wie sich gerade auch die Zusammenarbeit mit den freien/anderen Trägern und den Eltern entwickelt hat.
Diese positive Entwicklung trifft jedoch für die finanziellen Rahmenbedingungen nicht zu!
Nachdem die Gerichte (nicht die Allgemeinheit) bereits vor Jahren festgestellt haben, dass zuwenig für die Familien geleistet wird, dass viele Familien finanziell geradezu überfordert sind, wurde der Druck auf den Staat so groß, dass letztendlich unter Rot/Grün das Kindergeld erheblich aufgestockt wurde.
Inzwischen sind durch Teuerung und anderweitige Kürzungsmaßnahmen diese positiven Ansätze längst wieder zunichte gemacht.
Lassen sie mich einige Beispiele nennen:
Neben der Kindergeldreduzierung auf 25, der Einführung von Studiengebühren, dem Wegfall von Beförderungsunterstützung, den steigenden Nachhilfekosten, den überall winkenden Eintrittsgeldern, den Essensbeiträgen, der Schulmittelunterstützung u.v.m., treffen insbesondere erhöhte Energie-, Wohnungs- und sonstigen Fix-Kosten (kurz Lebenshaltungskosten) Familien in besonderem Maße.
Wer hier gegensteuern will muss demzufolge z.B. die zum Automatismus gewordene Beitragssatzerhöhung der Kindergartengebühren durchbrechen (gemeint ist: einer fängt an ........).
Deshalb werden wir heute diesem vorliegenden neuen Satzungsentwurf nicht zustimmen.
Für die Stadt bedeutet dies rund 1000-1200€/mtl. weniger Einnahmen durch Elternbeiträge. Wir werden im Rahmen der Haushaltsberatungen entsprechende Vorschläge zur "Gegenfinanzierung" unterbreiten.
Wir bitten die anderen Fraktionen sich unserem Votum anzuschließen und ein Konzept zu beauftragen aus dem hervorgeht, in welchem Rahmen die Stadt die Kinder- und Jugendförderung "als Ganzes" betreibt. Dann können wir mit viel mehr Hintergrundwissen die Details erneut erörtern und Waldkirch auf dem Weg zur "sozialen Stadt" weiterbringen.

Vielen Dank!

DOL Fraktion
Martina Balzer, Annette Gehring, Josef Rothmund

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Heute noch mal über das Jahr 2005 zu diskutieren – eigentlich in der Politik nicht besonders zielführend. Denn kaum ein Beispiel ist bekannt wo aus Fehlern der Vergangenheit tatsächlich gelernt wurde.
Ich möchte hier nur an die alljährlich wiederkehrenden Auftritte des Bundesrechnungshofes, mit den immer bekannten Themen erinnern.
Zurück nach Waldkirch:
Vorab möchten wir auch hier daran erinnern, dass die DOL dem HH 2005 nicht zugestimmt hat.
Der HH2005 war kaum beschlossen fehlten bereits 65.000.- €, weil wieder einmal zu optimistisch bei der Kreisumlage geschätzt, oder besser gesagt falsch eingeschätzt wurde.
Was uns aber besonders ärgert sind die permanent verhängten (notwendigen ausgesprochenen) Haushaltssperren zum Jahresanfang.
Herr Bürgermeister, wir akzeptieren es nicht, dass der GR für die Öffentlichkeit herhalten muss, während die Verwaltung unter ihrem Diktat der Haushaltssperre letztendlich bestimmt was, wann, wo getan bzw. gelassen wird.
Wozu stellen wir eigentlich Prioritätenlisten auf, stellen Projekte und Maßnahmen, nach z.T. zähen Diskussionen in den Haushalt ein, wenn dann ein Großteil in den Haushaltsresten landet. Letztes Jahr über 5 Mio. Euro - das ist weder zu rechtfertigen noch hinnehmbar!
Aber das letzte Jahr hatte natürlich auch erfreuliche Seiten, so konnte die Gesamtsituation, aufgrund der positiven Auswirkungen der Rot-Grünen Wirtschaftspolitik gerettet werden. Der wirtschaftliche Aufschwung machte sich auch in Waldkirch bemerkbar und verbesserte die Situation bei den Gewerbesteuereinnahmen deutlich. Was letztendlich zu einer akzeptablen, aber noch lange nicht nachhaltigen Entwicklung führte.
Der gesamten Verwaltung und allen städtischen Einrichtungen und Mitarbeitern sei gedankt, dass trotz der o.g. schlechten Rahmenbedingungen, 2005, ein alles in allem zufrieden- stellendes bis gutes Jahr für Waldkirch war.
Wir bedanken uns auch bei allen Bürgerinnen und Bürgern, bei den Vereinen und sonstigen Institutionen für das außergewöhnliche Engagement und ihren Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Stadt.

Waldkirch, 26.07.2006
DOL Fraktion
Martina Balzer, Annette Gehring, Josef Rothmund

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Steigende Energiekosten in öffentlichen Gebäuden und sonstiger städtischer Infrastruktur (z.B. Straßenbeleuchtung) belasten den städtischen Haushalt in erheblichem Umfang. Eine Reduktion dieser Kosten bei steigenden Energiepreisen ist nur durch Investitionen in Wärmedämmung und effiziente Energiesysteme erreichbar. Da Investitionsmittel im notwendigen Umfang aus Haushaltsmitteln nicht bereitgestellt werden können, wird beantragt diese Gelder durch Contracting aufzubringen.

Beim Energieeinspar-Contracting werden die Investitionen durch die eingesparten Energiekosten finanziert. Die primär erforderliche Investitionssumme soll bei privaten Investoren (bevorzugt Bürger/innen und Betriebe der Stadt Waldkirch) eingeworben werden. Als Gegenleistung erhalten die Investoren über einen vertraglich festgelegten Zeitraum (z.B. 8 Jahre) einen erheblichen Anteil der eingesparten Energiekosten für die Rückzahlung der Einlagen und eine Verzinsung von bis zu 6 %. Anschließend ziehen sich die Investoren aus dem Projekt zurück, die getätigten Investitionen gehen in das Eigentum der Stadt über und die niedrigeren Energiekosten kommen voll der Stadt zugute. Die Umsetzung der Maßnahmen soll in Kooperation mit dem örtlichen Handwerk erfolgen, sodass die damit verbundenen positiven wirtschaftlichen Impulse vor Ort wirksam werden. Es ist zu prüfen, ob die Stadtwerke Waldkirch, ggf. in Kooperation mit örtlichen Banken, als Contractor das Projekt koordinieren können. Andernfalls ist ein geeigneter Contractor durch ein Ausschreibungsverfahren zu suchen.

Die Verwaltung wird aufgefordert zu überprüfen, ob ggf. die Durchführung mehrerer aufeinander folgender Projektabschnitte anzustreben ist. In diesem Fall könnten zunächst diejenigen Einsparpotenziale realisiert werden, für die der geringste Investitionsaufwand erforderlich ist.

Als positives Beispiel möchten wir auf die Staudinger Gesamtschule in Freiburg verweisen. Hier konnten durch Investitionen von 280.000 € schon 4 Jahre nach Start des Projektes Kosteneinsparungen in Höhe von über 300.000 € realisiert werden. Davon profitierten sowohl die Kapitalgeber als auch die Schule selbst (Witzel/Seifried, Das Solarbuch, Hrsg. Energieagentur Regio Freiburg, 2004).

Die Verwaltung wird aufgefordert zu überprüfen, inwieweit für den städtischen Haushalt durch die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien und effizienter Energie-erzeugungstechniken Kosten eingespart (s.a. Antrag zum Energieeinspar-Contracting) bzw. zusätzliche Einnahmen erzielt werden können.

Beispiele für konkrete Maßnahmen sind solarthermische Anlagen auf Sporthallen und Schulen, die Nutzung hocheffizienter Blockheizkraftwerke zur gleichzeitigen Gewinnung von Strom und Wärme, der verstärkte Einsatz von Biomasse oder die Verpachtung öffentlicher Dächer an Betreiber von Photovoltaikanlagen.

Die Kosten für Straßenbeleuchtung haben sich in den letzten Jahren mehr als verdoppelt und inzwischen 400.000 €/Jahr erreicht.

Selbstverständlich halten wir gut ausgeleuchtete Wege, Plätze und Straßen für notwendig, möchten aber konkret untersucht haben wodurch eine solche Kostenexplosion eingetreten ist

• Gesamtkostenaufteilung (reine Energiekosten, Wartung/Instandsetzung etc.)

• Zahl der Straßenlampen (Entwicklung Wohngebiete/Gewerbegebiete)

• Ausstattung der Leuchten (Energiesparlampen, ....)

• Einschaltzeit der letzten Jahre (Steuerung, Brenndauer, ....)

• usw.

Ferner soll auch die Ausstattung der Ampelanlagen mit LED-Technik hinsichtlich Wirtschaftlichkeit untersucht werden.

Wir erwarten uns von dieser Untersuchung Ansatzpunkte, um konkrete Schritte zur Kostendämpfung einzuleiten.

Seit vielen Jahren wird über das "Pro und Contra" von Hallenbenutzungsgebühren diskutiert. Fakt bleibt: Der Unterhalt der Hallen wird immer teurer.

Eine alles umfassende Lösung, bei der die gesamten städtischen Einrichtungen berücksichtigt werden, scheiterte bisher immer an der Komplexität dieses Themas (Gerechtigkeit), dem nicht zu ermittelnden Verwaltungsaufwand, der Problematik mit der Vereinsförderung, u.v.a.

Wir stellen daher den Antrag, möglichst kurzfristig ein einfaches und transparentes "Betriebskostenbeteiligungskonzept" (BKBK) für unsere Hallen einzuführen.

• Die Betriebskostenbeteiligung soll sich ausschließlich auf die Nutzung der (zehn) Hallen beziehen,
• ausschließlich für die Nutzung durch Erwachsene erhoben werden und
• 10.- € pro Stunde betragen.

Hierbei geht es nicht um Hallenbenutzungsgebühren, sondern lediglich um die Kostenbeteiligung der Nutzer (Freizeitsportler) am Verbrauch von Strom, Wasser, und Heizenergie sowie der Reinigung und Hausmeistertätigkeit.

Die Erhebung des Beitrages wird bei der Anmietung (Hallenbelegungsplan) der Halle durchgeführt und sofort verrechnet.

Mit der Gründung der TBW sind alle Fahrzeuge der Gärtnerei, der Ortsverwaltungen und des Bauhofs in die Bewirtschaftung der TBW überführt worden. Bereits nach zwei Jahren haben die TBW ein eigenes Fuhrparkmanagement aufgebaut und dabei erste Kosten senkende Ergebnisse erzielt.

Wir stellen daher den Antrag, dass nunmehr alle städtischen Fahrzeuge in das aufgebaute Fuhrparkmanagement der TBW überführt werden.

Die einzelnen Abteilungen/Eigenbetriebe (Hauptamt, Ordnungsamt, WoWi, etc.) werden entlastet und die TBW können als kompetenter Dienstleister folgende Aufgaben professionell anbieten:

• Übernahme der kompletten Buchungen und Bereitstellung der Fahrzeuge
• Fullservice durch Übernahme aller routinemäßigen Reparatur- und Servicetermine
  (wie Wartung/Instandhaltung, Sommer-/Winterbereifung, TÜV und Pflege)
• Transparente Kostenermittlung und nutzungsabhängige Abrechnung
• Kauf und Verkauf von Fahrzeugen (ggf. Leasing)
• optimiertes Stellplatzkonzept aufbauen
• u.v.a.

Es geht darum, den städtischen Fuhrpark strategisch und operativ optimal auszurichten, mit dem Ziel die Kosten für die Stadt Waldkirch zu senken.

Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen `05 haben wir die Verwaltung beauftragt ein neues Konzept zur Weiterführung des Schwarzwaldzoo zu entwickeln.

Primär sollte eine alternative "Trägervariante", mit dem Ziel der Kostensenkung für den städtischen Haushalt entwickelt werden.

Es war eindeutig, dass die Weiterführung des Zoos ganz entscheidend von einer erfolgreichen Neukonzeption abhängig gemacht werden muss.

Da uns bis heute keine Lösung aufgezeigt werden konnte, stellen wir aufgrund der großen finanziellen Herausforderungen in der Zukunft (Stichwort: Bildung!) und der gegebenen Haushaltssituation (Schulden, Kredite, Zinsen, ....) den Antrag, die notwendigen Schritte zur Schließung dieser Einrichtung einzuleiten, sofern nicht kurzfristig (zur Jahresmitte) eine für die Stadt wirtschaftlichere Lösung gefunden wird.

Die unveränderte Weiterführung des Schwarzwaldzoos halten wir vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Finanzentwicklung in Waldkirch für nicht vertretbar.

Der Jugendgemeinderat (JGR) ist das politische Gremium der Jugend.

Aber nicht nur jugendspezifische Themen sollen behandelt werden, sondern wir möchten den JGR ganz grundsätzlich in mehr (generationsübergreifende) politische Entschei-dungen mit einbeziehen.

Wir halten daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Jugendgemeinderat und den im GR vertretenen Fraktionen für wünschenswert und stellen dazu folgenden Antrag:

Der JGR arbeitet in Zukunft viel stärker mit den Fraktionen des GR zusammen und wird im vierteljährlichen Turnus von den einzelnen Fraktionen "gecoacht".

• Die Fraktionen erfahren aus erster Hand welche Anliegen und Wünsche die Jugendlichen haben.
• Die Jugendlichen bekommen einen Überblick mit welchen Themen sich der GR gerade beschäftigt.
• Das gegenseitige Verständnis wird deutlich verbessert.
• Die gegenseitige Unterstützung lässt sich leichter realisieren.
• Der JGR-Betreuer (Herr Baumgärtner) wird erheblich entlastet und kann die gewonnene, wertvolle Zeit für Streetworking u.a. nutzen

Ergebnisse, Anträge und anderes sollte in einem Jugendausschuss behandelt werden! Dieser Ausschuss sollte mindestens zweimal jährlich einberufen werden.

Für die Weiterführung der Tourismus GmbH Zweitälerland fordern wir die Gesellschafter umgehend auf, mit der Neuausrichtung zu beginnen. Wir erwarten eine Überarbeitung der Gesamtkonzeption hinsichtlich

• Geschäftsstruktur (GmbH mit Aufsichtsrat und beschließendem Beirat),
• Finanzierungs- und Beteiligungsorganisation,
• strategischem und operativem Marketingkonzept,
• Aufgaben- und Tätigkeitsschwerpunkten,
• Personaleinsatz, Standorte und …….
• v. a. mehr.

Kurz: Wir benötigen ein neues Tourismuskonzept für das Zweitälerland unter Beteiligung aller Kommunen und der am Tourismus "hängenden" Betriebe und Organisationen.

Wir sind weiterhin der Meinung, dass alle i-Punkte in der "ZTL-NEU" wieder integriert sein werden/müssen.

Ausgehend von der heutigen Beschlusslage ist jedoch die Verwaltung z.Z. aufgefordert, für den i-Punkt Waldkirch ein Konzept zu entwickeln.

Wir stellen den Antrag den GR möglichst bald (bis Ende Februar) in die Konzeptentwicklung einzubinden.

Uns interessiert besonders:

• Welche Aufgaben/Tätigkeiten sollen/müssen zwingend erledigt werden? Welche sind wünschenswert?
• Können daraus abgeleitet bestimmte "Teilaufgaben" auch von anderen städtischen Stellen (Museum, Stadtbücherei, Rathaus-Info, etc.) oder gar von "Dritten" übernommen werden?
• Welches Personalkonzept wird benötigt (Aufgabenerledigung, Öffnungszeiten, Event, …)?
• An welchem "Ort" kann/muss der i-Punkt eingerichtet werden?
• Welche Vernetzung/Kooperation ist mit den anderen i-Punkten im ZTL anzustreben?

Wir halten die Einrichtung einer kleinen Experten-/Arbeitsgruppe, auch mit einem Tourismusfachmann/-frau, zur Konzeptentwicklung für sinnvoll.