
| DOL – Haushaltsrede vom 01.02.2012 |
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| DOL – Stellungnahme zum Projekt "Niedertor" vom 06.07.2011 |
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| DOL – Haushaltsrede vom 09.02.2011 |
| hier gibt es die DOL-Haushaltsrede 2011 als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Antrag zur Verabschiedung einer Resolution zur Sicherung der Kommunalfinanzen vom 08.06.2010 |
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| DOL
– Antrag auf |
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| DOL – Haushaltsrede vom 16.12.2009 |
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| DOL – Erstellung eines Integrationsplanes für Waldkirch u. Bildung eines Migrationsbeirates, 29.10.2009 |
| hier gibt es den DOL-Antrag als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Stellungnahme zum Rechenschaftsbericht 2008 |
| hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Stellungnahme zur Bäderlandschaft vom 29.04.2009 |
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| DOL – Stellungnahme zum Bürgerentscheid am 29.03.2009 |
| hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Haushaltsrede vom 18.02.2009 |
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| DOL – Haushaltsanträge 2009 |
| hier gibt es die DOL-Anträge zu den Haushaltsberatungen als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Stellungnahme im Gemeinderat zum Thema Stadtbau [17.12.2008] |
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| DOL – Stellungnahme im Gemeinderat zum Rechenschaftsbericht 2007 |
| hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen |
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Die Offene Liste (DOL) wird - auch 25 Jahre nach ihrer
Gründung - Bei den letzten Treffen der DOL UnterstützerInnen wurde einhellig eine weitere aktive Rolle der DOL im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten für notwendig und wünschenswert erachtet. Die grundsätzlichen Ziele der DOL wie sie vor über 25 Jahren formuliert wurden, gelten uneingeschränkt weiter. Wir möchten uns dafür einsetzten, dass in Waldkirch eine offene und umfassende Information über die Planung von Projekten erfolgt und dass die Vorbereitung von Entscheidungen im Gemeinderat und die Durchführung von Maßnahmen rechtzeitig mit der Bevölkerung diskutiert und vereinbart werden. Die DOL möchte sich auch in Zukunft engagieren und dafür eintreten, dass wir den Menschen, die heute in Waldkirch leben und den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Stadt erhalten, solidarisch an der Seite von Minderheiten, sozial Schwachen, Migranten und Flüchtlingen stehen; die Natur wo immer möglich als Lebensgrundlage erhalten. Wir machen uns stark für eine "ökologische und soziale Stadt"! In den von uns benannten Themenschwerpunkten:
gibt es fortwährend neue Herausforderungen die wir gemeinsam annehmen und entsprechende Lösungen erarbeiten möchten. In den nächsten Monaten werden wir uns in regelmäßigen Treffen mit den aktuellen und wichtigen Themen befassen. Wir möchten mit allen Interessierten, mit Experten und Verantwortlichen gemeinsam diskutieren, Projekte, Maßnahmen und Aktionen planen um Waldkirch bedarfs- und zukunftsorientiert weiter zu entwickeln. Die Termine stehen auf der "Termine-Seite". |
| DOL – Stellungnahme zur "Schwimmbadentscheidung", 05.11.2008 |
| hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – "Öffentliche" Anfrage vom 02.04.2008 zum Leitbild 2020 und zur nachhaltigen Forstwirtschaft |
| hier gibt es die DOL-Anfrage als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2008 |
| hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen |
| DOL – Haushaltsanträge 2008 |
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| DOL – Bericht vom Jahrestreffen am 05.01.2008 |
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DOL
setzt auf strukturelles Wachstum Die
Offene Liste Waldkirch DOL traf sich im Januar zu ihrem
kommunalpolitischen Jahrestreffen. Eine Fülle von Themen war angesetzt,
mit denen sich die DOL im kommenden Jahr besonders beschäftigen will. Stadtrat
Jo Rothmund berichtete, dass in Waldkirch derzeit viele Baugebiete
angepackt werden, Frauengarten, Kreuzler, am Schänzle und andere. In den
vergangenen Jahren wurde sehr auf die Neunutzung von Baulücken und
Brachen geachtet. Obwohl es einige Gewerbebrachen gibt, werden
derzeit eher Äcker und die grüne Wiese überplant. Das Wachstum in der
Fläche bringe nur kurzfristige Erfolge für die Nutzung von
Infrastruktur, bald aber sei diese Wirkung verpufft, und die alten
Strukturprobleme holen uns wieder ein. Die bisherige gute Praxis, alte
Standorte umzuwidmen und neu zu nutzen sollte beibehalten werden. Es
kam der Vorschlag, ähnlich wie in Sanierungsgebieten zu agieren und
Gewerbebrachen von der Stadt aufzukaufen um so auch in Gewerbegebieten
gestaltend Einfluss nehmen zu können. Ortsansässigen Firmen kann man so
etwas Bewegungsfreiheit verschaffen und sie am Ort halten. Ebenso wurde an
die alte Forderung der DOL erinnert, einen Wirtschaftsförderer
einzustellen, der sich um die Belange der ansässigen Geschäfte und
Betriebe kümmert und die Kontakte pflegt. Wolfgang
Schäfer bekräftigte, dass die DOL auch immer wieder die ökologische
Frage stellen müsse: Ist dieser Flächenverbrauch wirklich notwendig,
sind die Dächer für Solartechnik nutzbar und lässt sich mit
Blockheizkraftwerken Energieversorgung sparsam sicherstellen? Ein Ziel
sollte sein, die Strukturen in Waldkirch zu pflegen, Binnenentwicklung zu
betreiben, zu modernisieren um neue Urbanität zu gewinnen, was
Lebensqualität auch in den Ortsteilen schaffen kann. Auch
die Schwimmbäder sind für die Naherholung der Bürger sehr
wichtig. Die Chancen, ein neues gemeinsames Bad für Waldkirch zu
schaffen, wurden in der Vergangenheit nicht umgesetzt. Gemeinderätin
Martina Balzer sprach sich dafür aus, zwei Bäder mit verschiedenen
Qualitäten zu schaffen, genau zu prüfen. Schwimmbäder mit
Chlor-Desinfizierung sind für viele Menschen unangenehm, für sie wäre
ein Bad mit Natursäuberungssystem ein Gewinn. Die
DOL besteht darauf, dass die Stadtwerke Waldkirch auch weiterhin Ökostrom
anbieten, wodurch solche Stromerzeuger gestärkt werden, die neue
regenerative Energiequellen erschließen wollen. Sie warnt vor dem Handel
mit EU-Ökozertifikaten, bei dem Atomstrom zu Wasserkraftstrom um
etikettiert wird. Ziel muss sein, auch in Waldkirch regenerative
Energiequellen zu erschließen, sei es Wasserkraft, Windkraft,
Solaranlagen oder Blockheizkraftwerke, um den CO2-Ausstoß zu verringern.
Diese Anlagen lassen sich längst wirtschaftlich betreiben! Stadtrat Jo
Rothmund will diese Diskussion in den Gemeinderat hineintragen damit dort
die Weichen gestellt werden! Öffentliche Gebäude müssen weiter
auf ihre Energieeffizienz überprüft und durch geeignete
Sanierungsmaßnahmen verbessert werden. Lothar
Beckmann informierte, dass die Einspruchsfristen für das
Planfeststellungsverfahren Sanierung des Hugenwaldtunnels schon im
Februar enden. Wenn in zwei Jahren dann die monatelange Vollsperrung
erfolgt, sind keine Einsprüche mehr möglich. Deshalb gelte es jetzt den
Plan und seine Umsetzung kritisch zu prüfen um Änderungswünsche
rechtzeitig zu stellen. Dazu ist auch eine Zusammenarbeit der
Elztalgemeinden, die Einführung des Halbstundentaktes für die Elztalbahn
bis Elzach und die Einrichtung von Busvorfahrtsstraßen vonnöten, um ein
Verkehrschaos zu vermeiden. Nikolaus
Wernet informierte über die Planungen im Ortsmittelpunkt Buchholz
und geplante Baumaßnahmen. Für Kollnau wurde die Einrichtung
eines Stadtteilhauses diskutiert, dies könnte zur Belebung der sozialen
Strukturen hilfreich sein. Jutta
Beckmann berichtete von der Einrichtung des Tafelladens in der
Schusterstraße. Er wird gut angenommen und offensichtlich gebraucht. Sie
erzählte von einer Frau die sie sich endlich wieder einmal satt essen
konnte. Die Regierung wolle nicht wahrhaben, dass bei uns die Armut
zunimmt. Die DOL will den Tafelladen mit Spenden und der Mitgliedschaft im
Trägerverein unterstützen. Die DOL will sich alle zwei Monate in Stammtischgesprächen weiter mit kommunalpolitischen Themen beschäftigen! |
| DOL – Stellungnahme zum Rechenschaftsbericht 2006 der Stadt Waldkirch | 25.07.2007 |
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| DOL – Antrag für kommunalen Klimaschutz in Waldkirch | 27.06.2007 |
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| hier gibt es die "10 Klima-Bündnis-Bausteine" als pdf-Dokument zum herunterladen |
| hier gibt es den "Klima-Bündnis-Maßnahmen-Katalog" als pdf-Dokument zum herunterladen |
| Ein Link zu den Grünen und Alternativen in den Räten mit vielen interessanten Hinweisen zur Kommunalpolitik |