DOL – Haushaltsrede vom 01.02.2012
hier gibt es die DOL-Haushaltsrede 2012 als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme zum Projekt "Niedertor" vom 06.07.2011
hier gibt es die Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Haushaltsrede vom 09.02.2011
hier gibt es die DOL-Haushaltsrede 2011 als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Antrag zur Verabschiedung einer Resolution zur Sicherung der Kommunalfinanzen vom 08.06.2010
hier gibt es den Antrag als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Antrag auf Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ sowie Beitritt zum „Bündnis für biologische Vielfalt“
hier gibt es den Antrag und hier die Deklaration als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Haushaltsrede vom 16.12.2009
hier gibt es die DOL-Haushaltsrede 2010 als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Erstellung eines Integrationsplanes für Waldkirch u. Bildung eines Migrationsbeirates, 29.10.2009
hier gibt es den DOL-Antrag als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme zum Rechenschaftsbericht 2008
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme zur Bäderlandschaft vom 29.04.2009
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme zum Bürgerentscheid am 29.03.2009
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Haushaltsrede vom 18.02.2009
hier gibt es die DOL-Haushaltsrede als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Haushaltsanträge 2009
hier gibt es die DOL-Anträge zu den Haushaltsberatungen als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme im Gemeinderat zum Thema Stadtbau [17.12.2008]
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme im Gemeinderat zum Rechenschaftsbericht 2007
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 

Die Offene Liste (DOL) wird - auch 25 Jahre nach ihrer Gründung -
bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr, am 07. Juni 2009 wieder antreten.

Bei den letzten Treffen der DOL UnterstützerInnen wurde einhellig eine weitere aktive Rolle der DOL im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten für notwendig und wünschenswert erachtet.

Die grundsätzlichen Ziele der DOL wie sie vor über 25 Jahren formuliert wurden, gelten uneingeschränkt weiter. Wir möchten uns dafür einsetzten, dass in Waldkirch eine offene und umfassende Information über die Planung von Projekten erfolgt und dass die Vorbereitung von Entscheidungen im Gemeinderat und die Durchführung von Maßnahmen rechtzeitig mit der Bevölkerung diskutiert und vereinbart werden.

Die DOL möchte sich auch in Zukunft engagieren und dafür eintreten, dass wir den Menschen, die heute in Waldkirch leben und den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Stadt erhalten, solidarisch an der Seite von Minderheiten, sozial Schwachen, Migranten und Flüchtlingen stehen; die Natur wo immer möglich als Lebensgrundlage erhalten. Wir machen uns stark für eine "ökologische und soziale Stadt"!

In den von uns benannten Themenschwerpunkten:

  • Bildung und Kultur (Schulen, Vereine, Initiativen, …)
  • Stadtentwicklung; Bauen und Wohnen (Bau-/ Gewerbegebiete, Sanierung,…)
  • Wirtschaft, Arbeit und Soziales (Wirtschaftsförderung, ZTL Tourismus, Wabe,…)
  • Finanzen (Steuerhebesätze, Gebühren und Abgaben der Bürger, …)
  • Energie, Umwelt und Verkehr (Altbausanierung, Flächenverbrauch, Radwegenetz,…)

gibt es fortwährend neue Herausforderungen die wir gemeinsam annehmen und entsprechende Lösungen erarbeiten möchten.

In den nächsten Monaten werden wir uns in regelmäßigen Treffen mit den aktuellen und wichtigen Themen befassen. Wir möchten mit allen Interessierten, mit Experten und Verantwortlichen gemeinsam diskutieren, Projekte, Maßnahmen und Aktionen planen um Waldkirch bedarfs- und zukunftsorientiert weiter zu entwickeln.

Die Termine stehen auf der "Termine-Seite".

 
DOL – Stellungnahme zur "Schwimmbadentscheidung", 05.11.2008
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – "Öffentliche" Anfrage vom 02.04.2008 zum Leitbild 2020 und zur nachhaltigen Forstwirtschaft
hier gibt es die DOL-Anfrage als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2008
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Haushaltsanträge 2008
hier gibt es die DOL-Anträge zu den Haushaltsberatungen als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Bericht vom Jahrestreffen am 05.01.2008

DOL setzt auf strukturelles Wachstum

Die Offene Liste Waldkirch DOL traf sich im Januar zu ihrem kommunalpolitischen Jahrestreffen. Eine Fülle von Themen war angesetzt, mit denen sich die DOL im kommenden Jahr besonders beschäftigen will.

Stadtrat Jo Rothmund berichtete, dass in Waldkirch derzeit viele Baugebiete angepackt werden, Frauengarten, Kreuzler, am Schänzle und andere. In den vergangenen Jahren wurde sehr auf die Neunutzung von Baulücken und Brachen geachtet. Obwohl es einige Gewerbebrachen gibt, werden  derzeit eher Äcker und die grüne Wiese überplant. Das Wachstum in der Fläche bringe nur kurzfristige Erfolge für die Nutzung von Infrastruktur, bald aber sei diese Wirkung verpufft, und die alten Strukturprobleme holen uns wieder ein. Die bisherige gute Praxis, alte Standorte umzuwidmen und neu zu nutzen sollte beibehalten werden.

Es kam der Vorschlag, ähnlich wie in Sanierungsgebieten zu agieren und Gewerbebrachen von der Stadt aufzukaufen um so auch in Gewerbegebieten gestaltend Einfluss nehmen zu können. Ortsansässigen Firmen kann man so etwas Bewegungsfreiheit verschaffen und sie am Ort halten. Ebenso wurde an die alte Forderung der DOL erinnert, einen Wirtschaftsförderer einzustellen, der sich um die Belange der ansässigen Geschäfte und Betriebe kümmert und die Kontakte pflegt.

Wolfgang Schäfer bekräftigte, dass die DOL auch immer wieder die ökologische Frage stellen müsse: Ist dieser Flächenverbrauch wirklich notwendig, sind die Dächer für Solartechnik nutzbar und lässt sich mit Blockheizkraftwerken Energieversorgung sparsam sicherstellen? Ein Ziel sollte sein, die Strukturen in Waldkirch zu pflegen, Binnenentwicklung zu betreiben, zu modernisieren um neue Urbanität zu gewinnen, was  Lebensqualität auch in den Ortsteilen schaffen kann.

Auch die Schwimmbäder sind für die Naherholung der Bürger sehr wichtig. Die Chancen, ein neues gemeinsames Bad für Waldkirch zu schaffen, wurden in der Vergangenheit nicht umgesetzt. Gemeinderätin Martina Balzer sprach sich dafür aus, zwei Bäder mit verschiedenen Qualitäten zu schaffen, genau zu prüfen. Schwimmbäder mit Chlor-Desinfizierung sind für viele Menschen unangenehm, für sie wäre ein Bad mit Natursäuberungssystem ein Gewinn.

Die DOL besteht darauf, dass die Stadtwerke Waldkirch auch weiterhin Ökostrom anbieten, wodurch solche Stromerzeuger gestärkt werden, die neue regenerative Energiequellen erschließen wollen. Sie warnt vor dem Handel mit EU-Ökozertifikaten, bei dem Atomstrom zu Wasserkraftstrom um etikettiert wird. Ziel muss sein, auch in Waldkirch regenerative Energiequellen zu erschließen, sei es Wasserkraft, Windkraft, Solaranlagen oder Blockheizkraftwerke, um den CO2-Ausstoß zu verringern. Diese Anlagen lassen sich längst wirtschaftlich betreiben! Stadtrat Jo Rothmund will diese Diskussion in den Gemeinderat hineintragen damit dort die Weichen gestellt werden! Öffentliche Gebäude müssen weiter auf ihre Energieeffizienz überprüft und durch geeignete Sanierungsmaßnahmen verbessert werden.

Lothar Beckmann informierte, dass die Einspruchsfristen für das Planfeststellungsverfahren Sanierung des Hugenwaldtunnels schon im Februar enden. Wenn in zwei Jahren dann die monatelange Vollsperrung erfolgt, sind keine Einsprüche mehr möglich. Deshalb gelte es jetzt den Plan und seine Umsetzung kritisch zu prüfen um Änderungswünsche rechtzeitig zu stellen. Dazu ist auch eine Zusammenarbeit der Elztalgemeinden, die Einführung des Halbstundentaktes für die Elztalbahn bis Elzach und die Einrichtung von Busvorfahrtsstraßen vonnöten, um ein Verkehrschaos zu vermeiden.

Nikolaus Wernet informierte über die Planungen im Ortsmittelpunkt Buchholz und geplante Baumaßnahmen. Für Kollnau wurde die Einrichtung eines Stadtteilhauses diskutiert, dies könnte zur Belebung der sozialen Strukturen hilfreich sein.

Jutta Beckmann berichtete von der Einrichtung des Tafelladens in der Schusterstraße. Er wird gut angenommen und offensichtlich gebraucht. Sie erzählte von einer Frau die sie sich endlich wieder einmal satt essen konnte. Die Regierung wolle nicht wahrhaben, dass bei uns die Armut zunimmt. Die DOL will den Tafelladen mit Spenden und der Mitgliedschaft im Trägerverein unterstützen.

Die DOL will sich alle zwei Monate in Stammtischgesprächen weiter mit kommunalpolitischen Themen beschäftigen!

 
DOL – Stellungnahme zum Rechenschaftsbericht 2006 der Stadt Waldkirch | 25.07.2007
hier gibt es die DOL-Stellungnahme als pdf-Dokument zum herunterladen
 
DOL – Antrag für kommunalen Klimaschutz in Waldkirch | 27.06.2007
hier gibt es den den DOL-Antrag als pdf-Dokument zum herunterladen
hier gibt es die "10 Klima-Bündnis-Bausteine" als pdf-Dokument zum herunterladen
hier gibt es den "Klima-Bündnis-Maßnahmen-Katalog" als pdf-Dokument zum herunterladen
 
Ein Link zu den Grünen und Alternativen in den Räten mit vielen interessanten Hinweisen zur Kommunalpolitik

www.gar-bw.de

 

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